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Shenzhener Arbeitsplan zur Optimierung des marktorientierten Geschäftsumfelds (2023-2025)

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Um den wichtigen Geist der Erklärung von Generalsekretär Xi Jinping zur Schaffung eines erstklassigen geschäftlichen Umfelds, das marktorientiert, legalisiert und internationalisiert ist, gründlich umzusetzen, ein marktorientiertes Geschäftsumfeld mit wirksamen Marktmechanismen und angemessenen staatlichen Garantien zu etablieren, die Marktakteure umfassend zu schützen und zu fördern, die Vitalität der Marktakteure in größerem Maße zu wecken und die qualitativ hochwertige Entwicklung verschiedener Marktakteure zu fördern, wird dieser Arbeitsplan erstellt.

I. Gesamtforderungen

Unter der Leitung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter wird der Geist des 20. Parteitags umfassend und systematisch gelernt. Die Reihe von wichtigen Gesprächen und wichtigen Weisungen von Generalsekretär Xi Jinping für Guangdong und Shenzhen wird konsequent umgesetzt. An der Ausrichtung der sozialistischen Marktwirtschaftsreform und den „zwei Unerschütterlichen" wird festgehalten. Die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation und die Rolle der Regierung werden besser gespielt. Eine bessere Verbindung von effektivem Markt und tatkräftiger Regierung wird gefördert, um den Aufbau eines landesweit einheitlichen Großmarktes zu unterstützen und den reibungslosen Fluss der Faktoren zu gewährleisten. In den Schwerpunktbereichen Eigentumsschutz, Marktzugang, fairer Wettbewerb und soziale Glaubwürdigkeit werden innovative Ansätze für Regierungsmanagement und -dienstleistungen entwickelt. Die Vorteile politischer Maßnahmen zur Lockerung des Marktzugangs werden angemessen genutzt. Fortlaufende Anstrengungen werden unternommen, um ein marktorientiertes Geschäftsumfeld zu schaffen, die einen effektiveren Eigentumsschutz, eine weiterentwickelte Zugangsregulierung, gerechteren Markt-Wettbewerb, eine robuste Kreditstruktur, effizientere Faktorallokation und bequemere staatliche Dienstleistungen ermöglicht, um eine starke Garantie dafür zu bieten, dass Shenzhen den Aufbau eines weltweit einflussreicheren Wirtschaftszentrums und einer modernen internationalen Metropole beschleunigt, eine gute fortschrittliche Demonstrationszone des Sozialismus chinesischer Prägung aufbaut und eine beispielhafte Stadt für ein starkes, modernes, sozialistisches Land schafft.

II. Hauptaufgaben

(1) Stärkung des Schutzes der Eigentumsrechte der Marktteilnehmer

1. Gleichberechtigter und gesetzmäßiger Schutz der legitimen Interessen aller Arten von Marktteilnehmern. Die umfassende Umsetzung der „Verordnung über ausländische Investitionen in die Wirtschaftssonderzone Shenzhen" wird durchgeführt, um spezielle Aufräumaktionen für Bestimmungen durchzuführen, die nicht mit der Förderung ausländischer Investitionen und dem Schutz der legitimen Rechte und Interessen ausländischer Investoren vereinbar sind, und ein Beschwerdemechanismus für ausländische Investitionen online und offline zu etablieren. Das Regierungssystem für ehrliche Erfüllung wird verbessert, und bis 2023 werden Durchführungsmaßnahmen für Entschädigungs- und Hilfsmaßnahmen für Unternehmen erlassen. Die rechtmäßigen Interessen der Investoren werden gleichberechtigt geschützt, und bis 2023 wird die Qianhai Shenzhen-Hongkong Vorschriften zum Schutz von Investoren in der Kooperationszone der modernen Dienstleistungsbranche erlassen und umgesetzt. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Handel, Städtisches Amt für Marktaufsicht, Städtisches Amt für Qianhai-Verwaltung)

2. Verstärkter Schutz des geistigen Eigentums. Studien zur schnellen Bearbeitung von Streitigkeiten über geistiges Eigentum und Multi-Mode-Studien zu Fällen der erneuten Prüfung und Nichtigerklärung von Patenten werden durchgeführt, um den Gesamtbearbeitungszyklus von Fällen über geistiges Eigentum zu verkürzen. Dabei wird der Schutz geistiger Eigentumsrechte in wichtigen Industriebereichen und bedeutenden technischen Verknüpfungen gestärkt. Ein neuer Kanal für die schnelle Vorprüfung von Patenten wird eröffnet, und der Genehmigungszyklus für Patentanmeldungen wird verkürzt. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Marktaufsicht, Städtisches Mittelgericht)

(2) Kontinuierliche Senkung der Marktzugangsschwellen

3. Implementierung eines Marktzugangssystems. Die Umsetzung aller 24 Sondermaßnahmen zur Lockerung des Marktzugangs in Shenzhen wird gefördert. Multinationale Unternehmen werden dabei unterstützt, Finanzzentrum in der Qianhai Shenzhen-Hongkong Kooperationszone der modernen Dienstleistungsbranche einzurichten, um Dienstleistungen für die Geschäftsaktivitäten von Unternehmen im Ausland anzubieten. Private Unternehmen werden ermutigt, sich am Bau großer Projekte zu beteiligen, um Mängel auszugleichen. Kontinuierliche Bewertungen der Wirksamkeit des Marktzugangs werden durchgeführt, und Verstöße gegen das Marktzugangs-Negativlistensystem in der Region werden erfasst und beseitigt. Die Marktzugangsarbeit wird in die Bewertung des Aufbaus der Rechtsstaatlichkeit in Shenzhen einbezogen. (Zuständige Stellen: Städtische Kommission für Entwicklung und Reform, Shenzhener Zentrale Unterfiliale der Chinesischen Volksbank, Städtisches Amt für Qianhai-Verwaltung, Städtisches Amt für Justiz)

4. Optimierung der Dienstleistungen für die Unternehmensregistrierung und das Ausscheiden. Die „Mehreren Vorschriften zur Gewerberegistrierung in der Sonderwirtschaftszone Shenzhen“ werden vollständig umgesetzt. Im Jahr 2023 wird der Arbeitsplan für die stadtweite allgemeine Abwicklung von Gewerbeanmeldungsangelegenheiten erlassen, um den Dienstleistungskreis der Gewerbeanmeldung zu erweitern. Der „Ein-Fenster-Alles-Lösen“ für die Registrierung von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung wird implementiert, und die Online-Beantragung von Gewerbelizenzen während des gesamten Prozesses wird realisiert, ohne dass das Haus verlassen werden muss. Die Nutzung nicht-medialer elektronischer Signaturen zur Gründung von Unternehmen wird gefördert, um die Kosten der Unternehmensgründung zu senken. Die Verknüpfung von Unternehmenswechsel und -stornierung wird in das Szenario der „gemeinsamen Bearbeitung von Zertifikaten und Lizenzen“ integriert. Lösungen für die Rechte und Schulden der Gläubiger durch außergerichtliche Sanierung und Schlichtung werden für Unternehmen vorgeschlagen, die in finanzieller Notlage sind, aber dennoch Entwicklungsaussichten und einen Restwert haben, um die Erfolgsquote der Insolvenzsanierung und -schlichtung zu erhöhen. Eine integrierte Verknüpfungsplattform für die Insolvenzabwicklung von Unternehmen wird aufgebaut, der Datenaustausch und der Geschäftskoordinierungsmechanismus für die Insolvenzabwicklung werden verbessert, und bis 2025 wird die „Ein-Klick-Abfrage“ von insolvenzbezogenen Informationen sowie „Ein-Netz-Alles-Lösen“ von Insolvenzangelegenheiten realisiert. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Marktaufsicht, Städtisches Mittelgericht, Städtisches Amt für Justiz)

(3) Aufrechterhaltung einer Marktordnung des fairen Wettbewerbs

5. Ausbau des Mechanismus für die Überprüfung von fairem Wettbewerb. Darauf wird beharrt, alle Arten von Eigentumsunternehmen gleich und gerecht zu behandeln. Ein unabhängiges System zur Überprüfung des fairen Wettbewerbs wird getestet, und im Jahr 2023 wird in der Qianhai Shenzhen-Hongkong Kooperationszone der modernen Dienstleistungsbranche ein Komission für fairen Wettbewerb mit der Art des koordinierenden Gremiums eingerichtet, um die Förderung der Überprüfung der Politik des fairen Wettbewerbs und die Bewertung des Marktwettbewerbs zu unterstützen. Im Jahr 2025 wird das Pilotprojekt zum Index des fairen Wettbewerbs durchgeführt, und die Methode der Bewertung der Politik des fairen Wettbewerbs wird verbessert. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Marktaufsicht, Städtisches Amt für Qianhai-Verwaltung)

6. Stärkung des Rechtsrahmens zur Bekämpfung unfairen Wettbewerbs. Die Vorschriften zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Sonderwirtschaftszone Shenzhen wurden erlassen, um die Stärkung der Überwachung der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs fortzuführen. Besondere Maßnahmen werden durchgeführt, um den Missbrauch von Verwaltungsbefugnissen zum Ausschluss und zur Einschränkung der Durchsetzung des Wettbewerbsrechts zu stoppen, und Richtlinien, die die Vereinheitlichung des Marktes und einen fairen Wettbewerb behindern, einschließlich lokaler Schutzmaßnahmen, Marktsegmentierung und bestimmte Transaktionen, werden rechtzeitig beseitigt. (Zuständige Stelle: Städtisches Finanzamt)

7. Förderung des fairen Wettbewerbs bei staatlichen Ausschreibungen und Einkäufen. Spezielle Korrekturmaßnahmen gegen Verstöße gegen den einheitlichen Marktaufbau bei Ausschreibungen und im staatlichen Beschaffungswesen werden durchgeführt, um sicherzustellen, dass Unternehmen unterschiedlicher Eigentumsverhältnisse fair am Marktwettbewerb teilnehmen können. Der zentralisierte öffentliche Beschaffungskatalog sowie die Quotenstandards werden optimiert und verbessert, und ein fairer Wettbewerb auf dem Markt für staatlichen Beschaffungsagenturen wird gefördert. (Zuständige Stellen: Städtisches Finanzamt, Städtisches Wohnungsbauamt)

8. Senkung der Kosten für den Handel mit öffentlichen Ressourcen. Die Verwendung von Garantiebriefen, Versicherungspolicen und anderen unbaren Transaktionsgarantien zur Zahlung von Angebotsgarantien, Leistungsgarantien und Projektqualitätsgarantien wird gefördert. Die einheitliche Registrierungsfunktion der Handelsplattform für öffentliche Ressourcen wird geöffnet, und die Kompatibilität sowie die gegenseitige Anerkennung digitaler Zertifikate in verschiedenen Geschäftsbereichen werden realisiert, um die Transaktionskosten von Marktteilnehmern zu senken. (Zuständige Stellen: Städtisches Wohnungsbauamt, Städtische Kommission für Entwicklung und Reform, Städtisches Finanzamt)

(4) Verbesserung der Kreditüberwachung und Servicequalität

9. Innovation der Kreditaufsicht im Prior Kettenglied. Das Benachrichtigungs- und Zusagesystem für unternehmensbezogene Geschäftslizenzen wird erheblich erweitert, und der Mechanismus zur Kreditverpflichtung mit geschlossenem Regelkreis wird etabliert und verbessert. Im Jahr 2024 wird eine einheitliche Bonitätsauskunft in den Bereichen Finanzierung, Geschäftsbetrieb und Verwaltungsmanagement eingeführt werden, die die Bescheinigung ersetzen wird, dass das Unternehmen kein Verstoß gegen Gesetze und Vorschriften hat. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Marktaufsicht, Städtisches Datenbehörde für kommunale Dienstleistungen, Städtisches Amt für Industrie und Informationstechnologie)

10. Normalisierung der Kreditaufsicht mitten im Kettenglied. Im Jahr 2023 wird ein „zwei zufällig, ein offen“ Stichprobenstandard basierend auf dem Kreditrisiko eingeführt. Im Jahr 2024 werden Faktoren wie die Fokussierung der öffentlichen Meinung in Briefen und Besuchen sowie Brennpunkte von Beschwerden und Meldungen in die klassifizierte Überwachung des Kreditrisikos von Marktteilnehmern einbezogen, um die Genauigkeit der Überwachungsliste weiter zu erhöhen. Die Kreditklassifizierung und Klassifizierungsüberwachung werden in den Bereichen Lebensmittel und Arzneimittel, Sicherheitsproduktion, Preis und Statistik ausgebaut, und bis 2024 wird grundsätzlich eine vollständige Abdeckung der Kreditüberwachung in Schlüsselbereichen erreicht werden. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Marktaufsicht, Städtisches Amt für Notfallmanagement, Städtisches Statistikamt)

11. Verbesserung der Kreditüberwachung im Nachgang- Kettenglied. Die Qualität der Verbraucherdienstleistungen wird verbessert, und der Mechanismus zur Bearbeitung von Verbraucherstreitigkeiten wird optimiert. Die Einführung einer siebentägigen Rückgabe ohne Angabe von Gründen in Offline-Geschäften wird gefördert. Im Jahr 2023 wird ein aktiver Benachrichtigungsmechanismus für Kreditwiederherstellungskanäle nach Verwaltungsstrafen eingerichtet, und die Kreditwiederherstellung „Ein-Fenster-Verarbeitung, einmaliger Abschluss“ wird eingeführt. Die Beschränkungen für Marktteilnehmer ohne Vertrauenswürdigkeit werden gestärkt, und bis 2024 werden die Umsetzung und Anwendung gemeinsamer Bestrafungsmaßnahmen für Unehrlichkeit bei behördlichen Genehmigungen und finanziellen Mitteln realisiert. (Zuständige Stelle: Städtisches Amt für Marktaufsicht)

12. Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Kreditdienstleistungen. Im Jahr 2025 wird eine umfassende grenzüberschreitende Kreditdienstleistungsplattform eingerichtet und in Bezug auf Managementsysteme, Servicespezifikationen, Produktstandards usw. wird eine Zusammenarbeit mit ausländischen Kreditdienstleistungsagenturen durchgeführt, um den überregionalen Austausch von Kreditinformationen, die gegenseitige Anerkennung von Bonitätsbewertungsergebnissen und überregionalen Kreditvorteilen für die Menschen zu fördern. Die Durchführung grenzüberschreitender Pilotprojekte zur Zusammenarbeit bei der Kreditermittlung in der Qianhai Shenzhen-Hongkong Kooperationszone der modernen Dienstleistungsbranche wird angeführt, und die Kreditermittlungsagenturen in Shenzhen, Hongkong, Macau und Taiwan werden bei der Umsetzung der Zusammenarbeit unterstützt, um die Unternehmensfinanzierung im Ausland zu erleichtern. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Marktaufsicht, Städtisches Amt für Qianhai-Verwaltung, Shenzhener Zentrale Unterfiliale der Chinesischen Volksbank, Shenzhener Aufsichtsamt der staatlichen Finanzregulierungsverwaltung)

13. Entwicklung marktorientierter Kreditdienstleistungsagentur. Im Jahr 2024 werden Richtlinien und Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des Kreditdienstleistungsmarktes eingeführt, die Verbesserung der Servicestandards und Regulierungsnormen der Kreditdienstleistungsbranche beinhalten, und es wird eine Gruppe von Kreditdienstleistungsinstituten mit internationaler Wettbewerbsfähigkeit angezogen und gefördert. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Marktaufsicht, Shenzhener Zentrale Unterfiliale der Chinesischen Volksbank, Städtisches Lokales Finanzaufsichtsamt)

(5) Verbesserung des Serviceniveaus der Elementgarantie

14. Erhöhung der Unterstützung von Landelementen. Der „Industrie nach oben“-Plan wird energisch umgesetzt, und jedes Jahr werden nicht weniger als 20 Millionen Quadratmeter hochwertige, kostengünstige und maßgeschneiderte Fabrikflächen zur Verfügung gestellt. Die „Maßnahmen zur vorübergehenden Landnutzungsbewirtschaftung in Shenzhen“ werden überarbeitet, um Unternehmen die Erlangung vorübergehender Landnutzung zu erleichtern. Verschiedene Methoden werden umfassend genutzt, wie die Entwicklungsfrist angemessen zu begrenzen, die kooperative Entwicklung zu fördern und einen Wiederherstellungsmechanismus einzurichten, um genehmigte, aber nicht bereitgestellte Grundstücke und unbebaute Grundstücke zu entsorgen. Die Landvorbereitung der 20 fortschrittlichen Produktionsparks wird umfassend gefördert. Bis 2025 werden etwa 15 Quadratkilometer Industrieland vorbereitet und der Industriebereich wird entsprechend dem Startgebiet, dem Erweiterungsgebiet usw. geordnet freigegeben. Im Jahr 2024 werden die „Maßnahmen zur Verwaltung der Landversorgung für Industrie- und anderen Industrieflächen in Shenzhen“ überarbeitet, und der umfassende kollaborative Überwachungsdienstmechanismus für Industrieflächen wie Landnutzungsplanung, Projektinvestitionsförderung und Post-Supply-Management wird verbessert. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Planung und natürliche Ressourcen, Städtisches Amt für Industrie und Informationstechnologie)

15. Verbesserung der Gewährleistung des Arbeitskräfteangebots. Im Jahr 2023 wird die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in den Bereichen Notfallsicherheit und Umweltschutz hinzugefügt und der Umfang der Liste ausländischer Berufsqualifikationen zur Vereinfachung der Praxisliste wird erweitert. Die „externe Bearbeitung und regionale Anerkennung“ von Arbeitserlaubnissen für ausländische Talente wird gefördert. Hochschulen, Berufsschulen und Unternehmen werden bei der Durchführung einer „auftragsbezogenen“ Talentausbildung unterstützt. Das Angebot an bezahlbarem Wohnraum wird erhöht, und die Lebenshaltungskosten für verschiedene Praktizierende werden gesenkt. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Personalsicherheit, Städtische Kommission für wissenschaftliche und technologische Innovation, Städtisches Amt für Industrie und Informationstechnologie, Städtisches Büro für Wohnungsbau)

16. Erleichterung des Zugangs von Unternehmen zu Kapitalelementen. Das Modell „Externe Direktinvestitionen + Kredite" von „Investitionen sind Krediten“ wird schubweise online beworben. Die Umsetzung des Pilotprogramms für Beteiligungsinvestitionen und Risikokapitalanteilübertragung wird angestrebt, und der Markt für S-Fonds (Sekundärmarktfonds der Privatplatzierungen von Eigenkapital) wird gepflegt und entwickelt. Der grüne Kanal und das zeitlich begrenzte Abrechnungssystem für den Abschluss von Landverfahren, Steuer- und Gebührenzahlungen sowie die Übertragung von Eigentumsrechten und anderen Angelegenheiten im Zusammenhang mit Umstrukturierungen, Reorganisationen sowie Fusionen und Übernahmen von Unternehmen, die sich auf den Börsengang oder die Börsennotierung vorbereiten, werden eingerichtet und verbessert. Die Rolle der Finanzinfrastruktur der lokalen Kreditermittlungsplattform wird voll ausgenutzt, um eine genaue Abstimmung und direkte Verbindung zwischen dem Finanzierungsbedarf von Unternehmen und dem Angebot an Bankkreditprodukten herzustellen und die Finanzierungstransaktionskosten zu senken. Im Jahr 2024 wird ein Notrefinanzierungsmechanismus für kleine und mittlere Unternehmen eingerichtet, um Schwierigkeiten bei der Rückzahlung fälliger Bankkredite für qualifizierte Unternehmen zu erleichtern. Eine Richtlinie zur finanziellen Unterstützung für die qualitativ hochwertige Entwicklung der Lieferkette wird im Jahr 2024 formuliert, und die Fähigkeit der finanziellen Präzision zur Unterstützung der Lieferkette wird verbessert. Durch die vertiefte Weiterentwicklung des Anbauprojekts „Erster Kreditnutzer“ werden bis 2025 insgesamt nicht weniger als 50.000 neue Ersthypothekenhaushalte hinzukommen. Die Eintrittsschwelle für Risikoausgleichsfondspools für Klein-, Mittel- und Kleinstunternehmensbankkredite wird angemessen reduziert, die Vergütungsquote wird erhöht, und der Anteil inklusiver Klein- und Kleinstunternehmenskredite an allen Krediten wird bis 2025 auf 18 % erhöht. (Zuständige Stellen: Städtisches Lokales Finanzaufsichtsamt, Städtisches Amt für Qianhai-Verwaltung, Städtisches Amt für Industrie und Informationstechnologie, Shenzhener Zentrale Unterfiliale der Chinesischen Volksbank, Städtische Kommission für staatliche Vermögenswerte, Städtisches Finanzamt, Shenzhener Aufsichtsamt der staatlichen Finanzregulierungsverwaltung)

17. Förderung der Anwendung neuer Technologien und Produkte. Der Katalog zur Förderung und Anwendung innovativer Produkte in Shenzhen wird jedes Jahr erstellt und aktualisiert, wobei führende marktorientierte Investmentinstitute ermutigt werden, mit kommunalen staatlichen Investitionsplattformen zusammenzuarbeiten, um strategische Investitionen in Katalogunternehmen zu tätigen. Eine hochrangige Ausstellungs- und Verkaufsplattform für Industrieprodukte wird aufgebaut, und inländische Werbeveranstaltungen für Industriesoftware für Industrieunternehmen im ganzen Land werden veranstaltet. Bis 2025 werden das erste Gerät (Satz) wichtiger technischer Ausrüstung, die erste Charge neuer Materialien und die erste Softwareversion gefördert und auf mehr als 450 Teile angewendet. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Industrie und Informationstechnologie, Städtisches Finanzamt, Städtische Kommission für staatliche Vermögenswerte, Städtisches Lokales Finanzaufsichtsamt, Städtische Kommission für wissenschaftliche und technologische Innovation)

18. Beschleunigung der Kultivierung des Marktes für Datenelemente. Die offene Plattform für öffentliche Daten der Stadt Shenzhen wird verbessert. Im Jahr 2023 werden die Maßnahmen zur offenen Verwaltung öffentlicher Daten der Stadt Shenzhen herausgegeben. Bis 2025 wird die Gesamtzahl der offenen Datensätze 5.000 überschreiten. Im Jahr 2023 werden vorläufige Maßnahmen zur Registrierung und Verwaltung von Dateneigentumsrechten erlassen, um die legitimen Rechte und Interessen der Teilnehmer am Datenelementmarkt zu schützen und den offenen Fluss, die Entwicklung und die Nutzung von Datenelementen zu fördern. Sicherheitsmanagementarbeiten für die grenzüberschreitende Datenübertragung (ausgehend) werden durchgeführt, und die Einrichtung von Mechanismen für das Datensicherheitsmanagement wird untersucht. Im Jahr 2024 werden Pilotmaßnahmen zur Autorisierung öffentlicher Daten in Schlüsselbereichen wie der Überwachung der Unternehmensregistrierung, dem Gesundheitswesen, dem Transport, der Meteorologie, dem Finanzwesen und der Elektrizität durchgeführt. (Zuständige Stellen: Städtisches Datenbehörde für kommunale Dienstleistungen, Städtische Kommission für Entwicklung und Reform, Netzwerkinformationsbüro der städtischen Kommission)

19. Aufbau einer weltweit führenden Handelsplattform. Die Werbemaßnahmen werden intensiviert, und regelmäßige Werbetreffen für die wichtigsten Handelsplattformen in Shenzhen werden abgehalten. In Übereinstimmung mit den Entwicklungsideen von Produktion, Lieferung und Marketing, Inlands- und Außenhandel sowie vor- und nachgelagerter Integration werden fünf Handelsplattformen, nämlich das Internationale Handelszentrum für elektronische Komponenten und integrierte Schaltkreise, die umfassende Handelsplattform für internationalen Schmuck und Jade in Shenzhen, das Qianhai Vereinigte Handelszentrum, Shenzhen Datenbörse und das Zentrum für den Austausch wissenschaftlicher und technologischer Errungenschaften und des geistigen Eigentums der Shenzhen Wertpapierbörse, größer und stärker. Die Verwirklichung eines positiven Kreislaufs und die Entwicklung verschiedener Handelsplattformen werden beschleunigt entwickelt. Die effektive Sammlung von Elementen wird gefördert, um Marktteilnehmern Bequemlichkeit bei Transaktionen wie Massengütern, Daten, wissenschaftlichen und technologischen Errungenschaften und geistigen Eigentumsrechten zu bieten. (Zuständige Stellen: Städtisches Handelsamt, Städtisches Amt für Industrie und Informationstechnologie, Städtisches Amt für Qianhai-Verwaltung, Städtische Kommission für Entwicklung und Reform, Bezirk Luohu, Shenzhen Wertpapierbörse)

(6) Optimierung der Regierungsverwaltung und Serviceansätze

20. Vertiefung der Reform des Verwaltungsprüfungssystems. Die Liste der Verwaltungslizenzartikel in Shenzhen wird eingeführt, um in der ganzen Stadt die gleiche Elementverwaltung und den gleichen Standardhandhabung desselben Artikels zu erreichen. Im Jahr 2023 wird die parallele Genehmigung von Großprojekten normalisiert. Die Umsetzung des Informationsaustauschs auf Plattformen wie der Genehmigung von Investitionsprojekten, der Integration mehrerer Pläne, der Genehmigung von Ingenieurbauprojekten, Regierungsdiensten sowie kommunalen öffentlichen Diensten für Wasser, Strom und Stromnetze wird beschleunigt. Qualifizierte Regionen werden ausgewählt, um regionale Bewertungen durchzuführen, und die regionalen Bewertungsergebnisse werden im Jahr 2024 umgesetzt, um „in einer Liste aufgeführt und kostenlos veröffentlicht“ zu werden. (Zuständige Stellen: Städtisches Datenbehörde für kommunale Dienstleistungen, Städtische Kommission für Entwicklung und Reform, Büro für kommunale Planung und natürliche Ressourcen, kommunales Büro für Wohnungsbau)

21. Verbesserung des intelligenten Verwaltungsdienstes. Die Regierungsdienstleistungsplattform wird kontinuierlich iterativ aktualisiert, und der Komfort der Online-Abwicklung hochfrequenter Regierungsdienstleistungsartikel wird kontinuierlich verbessert. Bis 2025 wird die Zahl der Regierungsdienstleistungsartikel, die „Integration von sofortiger Einreichung und sofortiger Genehmigung“ unterliegen, um mehr als 20 % steigen, und „Null laufende" Regierungsdienstposten werden abgedeckt. Die Reichweite wird mehr als 93 % erreichen. Ein spezielles Fenster für die „allgemeine grenzüberschreitende Abwicklung“ wird eingerichtet, und hochfrequente Regierungsdienstangelegenheiten werden aktiv zur „allgemeinen Abwicklung innerhalb der Provinz, allgemeinen Abwicklung in der Bay Area und allgemeinen provinzübergreifenden Abwicklung“ gefördert. Im Jahr 2023 werden die Servicestandards für den gemeinsamen Betrieb von Wasser, Strom, Fernsehen und Netz vereinheitlicht, und Start-up-Unternehmen werden gleichzeitig die Installation von Wasser, Strom und Strom realisieren. Basierend auf einer „gemeinsamen Neuinstallation“ werden Dienstleistungen wie „Gemeinsame Erhebung“, „Gemeinsame Bindung“ und „Gemeinsame Abrechnung“ von Wasser und Strom realisiert. Über 200 Anwendungsszenarien für elektronische Geschäftslizenzen und elektronische Siegel werden in wichtigen kommerziellen Bereichen hinzugefügt, und die Abdeckung überregionaler Pilotprojekte zur gegenseitigen Anerkennung und Interoperabilität elektronischer Siegel wird erweitert. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Planung und natürliche Ressourcen, Städtisches Amt für Marktaufsicht, Shenzhener Kommunikationsverwaltungsamt, Shenzhener Elektrizitätsversorgungsamt, Stadtwasserversorgungsgruppe, Stadtgasversorgungsgruppe, Shenzhener Rundfunk- und Fernsehgruppe)

22. Proaktive Präzision von Dienstleistungsunternehmen. Im Jahr 2023 wird die „einheitliche Plattform“ Dienstplattform „Shen i Unternehmen“ für Markteinheiten aktualisiert, und Funktionen wie Unternehmenscode, elektronisches Unternehmenskonto, Richtlinien-Push und Finanzierungsdienste werden aktualisiert, um alle Richtlinien der Stadt, die Unternehmen zugutekommen, auf der Plattform zu veröffentlichen, einheitlich auf der Plattform abzurufen und präzise zu pushen. Ein „einheitliche Plattform“ Offline-Unternehmensdienstleistungsfenster wird unter Nutzung von Dienstleistungszentren und Industrieparks der Stadt-, Bezirks- und Unterbezirksregierung usw. eingerichtet, und die zentralisierte Abwicklung von Vorzugsrichtlinien für Unternehmen wird gefördert. In den Bereichen Verwaltungsleistungen und finanzielle Zuschüsse wird „Genießen ohne Antrag“ zugunsten von Unternehmen und Menschen umgesetzt. (Zuständige Stellen: Städtisches Amt für Industrie und Informationstechnologie, Städtisches Datenbehörde für kommunale Dienstleistungen)

23. Stabilität der politischen Erwartungen der Marktteilnehmer. Durch den Interaktionskanal zwischen Regierung und Zivilgesellschaft auf der Website des Gemeindeverwaltungsportals kann offen Meinungen zu unternehmensbezogenen Richtlinien eingeholt werden. Gute Arbeit wird weiterhin bei der Publizität des gesamten Prozesses der Einführung und Anpassung politischer Maßnahmen geleistet, um die politische Transparenz zu verbessern. Bei der Formulierung von Gesetzen, Vorschriften und normativen Dokumenten, die in engem Zusammenhang mit den Produktions- und Betriebsaktivitäten von Marktteilnehmern stehen, werden umfassend die Meinungen und Vorschläge relevanter Marktteilnehmer, Industrieverbände, Handelskammern und Unternehmer gehört. Die Kontinuität und relative Stabilität unternehmensbezogener Richtlinien müssen gewahrt bleiben. Wenn aufgrund von Änderungen der Situation oder des öffentlichen Interesses tatsächlich Anpassungen erforderlich sind, wird eine angemessene Übergangsfrist unter Berücksichtigung der tatsächlichen Situation und der für die Anpassung und Anpassung erforderlichen Zeit festgelegt werden, um den Marktteilnehmern vorbehalten zu sein und eine „scharfe Wende“ in der Politik zu vermeiden. (Zuständige Stellen: Städtisches Datenbehörde für kommunale Dienstleistungen, alle relevanten Einheiten in allen Bezirken)

III. Sicherheitsvorkehrungen

(1) Stärkung der organisatorischen Führung. Auf allen Ebenen der Parteikomitees und Regierungen sollte der Aufbau des marktorientierten Geschäftsumfelds auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Städtischen Führungsgruppe zur Optimierung der Reformarbeit im Geschäftsumfeld soll die organisatorische Führung und Gesamtplanung stärken. Die Führungskräfte der beteiligten Einheiten sollten die Gesamtverantwortung übernehmen und persönlich engagiert sein. Unter Berücksichtigung dieses Arbeitsplans sollten die Umsetzungsmaßnahmen und der Jahresarbeitsplan dieser Einheit zu einem Leitbild, einer Roadmap, einem Zeitplan und einem Verantwortungssystem verfeinert werden. Sie sollten den Fortschritt der Arbeit im Auge behalten, um sicherzustellen, dass alle Aufgaben umgesetzt werden.

(2) Stärkung der koordinierten Förderung. Das Büro der Städtischen Führungsgruppe zur Optimierung der Reformarbeit im Geschäftsumfeld wird einen ständigen Kommunikations- und Austauschmechanismus mit Unternehmen etablieren, regelmäßig über die Umsetzungssituation sammeln und berichten, Probleme beim Fortschritt der Arbeit rechtzeitig koordinieren und lösen sowie alle relevanten Einheiten in allen Bezirken auffordern, ihre jeweiligen Verantwortlichkeiten wahrzunehmen und zusammenzuarbeiten, um sie gemeinsam zu verwalten, und eine starke gemeinsame Kraft zur Optimierung des marktorientierten Geschäftsumfelds zu nutzen.

(3) Förderung der Propaganda und Werbung. Die relevanten Einheiten sollten die Politik- und Institutionsinterpretation zur Optimierung des Geschäftsumfelds öffentlich bekannt machen, fortschrittliche Modelle identifizieren, Erfahrungen und bewährte Verfahren zusammenfassen und kräftig fördern. Die volle Rolle von Kommunikationskanälen wie der 12345-Regierungsdienst-Hotline, der „@ Shenzhen - Schnelllösungsplattform für Bürgermeinungen“ und der „einheitliche Plattform“ Dienstplattform „Shen i Unternehmen“ sollte genutzt werden. Der geschlossene Mechanismus für Feedback, Überwachung und Lösung von Problemen im Geschäftsumfeld wird verbessert, und ein fruchtbarer Boden für die Entwicklung von Markteinheiten wird geschaffen. Ein erstklassiges Geschäftsumfeld wird zum strahlendsten goldenen Aushängeschild in Shenzhen aufgebaut.

Um den wichtigen Geist der Erklärung von Generalsekretär Xi Jinping zur Schaffung eines erstklassigen geschäftlichen Umfelds, das marktorientiert, legalisiert und internationalisiert ist, gründlich umzusetzen, ein marktorientiertes Geschäftsumfeld mit wirksamen Marktmechanismen und angemessenen staatlichen Garantien zu etablieren, die Marktakteure umfassend zu schützen und zu fördern, die Vitalität der Marktakteure in größerem Maße zu wecken und die qualitativ hochwertige Entwicklung verschiedener Marktakteure zu fördern, wird dieser Arbeitsplan erstellt.
Landkarte
Shenzhener Arbeitsplan zur Optimierung des marktorientierten Geschäftsumfelds (2023-2025)